ABG/Datenschutz

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
für Dienstleistungen des Webportals Fahrschul-Preisvergleich.de

(Stand 02. November 2017)

  1. Geltungsbereich
    Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte des Webportals Fahrschul-Preisvergleich.de – nachstehend Dienstleister genannt – mit seinem Vertragspartner – nachstehend Nutzer – genannt.

    Der Leistungsgegenstand des Webportals Fahrschul-Preisvergleich.de ist ein Überblick über im Internet vorgestellte Angebote von Fahrschulen als Orientierungshilfe für potentielle Fahrschüler*innen.

    Das Webportal wird unabhängig betrieben; es ist getrennt vom Fahrschulbetrieb der Fahrschule Einszwei Drive, die der Betreiber dieser Webseite leitet.

    Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser AGB abweichen oder ihnen widersprechen, gehen die einzelvertraglichen Regelungen vor.

  2. Vertragsgegenstand
    1. Der Dienstleister stellt das Webportal zur Verfügung, auf der die Nutzer Präsentations- und Vermittlungsdienstleistungen erhalten können. Mit dem Webportal wird eine Vermittlung von Serviceleistungen für Fahrschulen und fahrschulnahe Dienstleister (1. Hilfe Anbieter) gefördert. Fahrschüler*innen haben die Möglichkeit, passende Fahrschulen zu finden.
    2. Es gibt keinen Anspruch auf die Nutzung bestimmter Anwendungen, unabhängig davon, ob sie in der Vergangenheit schon genutzt wurden. Der Dienstleister kann jederzeit neue Anwendungen und Funktionen hinzufügen oder entfernen, oder neue Verbindungen für Anwendungen einrichten, es sei denn, zwischen den Parteien wurde etwas anderes schriftlich vereinbart.
    3. Die Nutzung des Portals ist kostenfrei, so lange es nicht zu anderen Vereinbarungen zwischen den Parteien gekommen ist. Der Dienstleister kann bestimmte Zusatzleistungen, wie z. B. die Vermittlung von Fahrschüler*innen, Angebote für Seminare oder die besondere Hervorhebung der Fahrschule kostenpflichtig anbieten.
    4. Es steht dem Dienstleister frei, auch für andere Nutzer tätig zu werden.
    5. Der Dienstleister behält sich das Recht vor, Fahrschul-Profile zu deaktivieren. Sollte es zu entgeltpflichtigen Zusatzvereinbarungen gekommen sein, entfällt ab diesem Zeitpunkt auch die Entgeltpflicht des Nutzers.

  3. Zugangsdaten
    Die Zugangsdaten dürfen nicht an unberechtigte Personen weitergegeben werden. Bei einem Missbrauch haftet der Nutzer; es wird empfohlen, sichere Passwörter zu benutzen, die aus mindestens 12 Buchstaben, Zahlen und Sonderzeichen bestehen.
    Wenn der Verdacht besteht, dass Unbefugte Zugang zu dem geschützten Bereich bekommen haben, ist der Nutzer verpflichtet, den Dienstleister umgehend zu benachrichtigen, damit notwendige Maßnahmen ergriffen werden können (temporäre oder vollständige Sperrung bzw. Löschung des Zugangs).

  4. Kommunikation
    Eine Kontaktaufnahme von potentiellen Fahrschüler*innen zur Fahrschule eines Nutzers kann über die so genannte Rabattanfrage des Webportals stattfinden. Um diesen Service zu nutzen, muss der Nutzer registriert sein und einen Benutzer-Account erstellt haben. Die vorformulierten Rabattanfragen sollen potentielle Fahrschüler*innen ermutigen, mit Fahrschulen Kontakt aufzunehmen. Die Fahrschulen können den Rabatt akzeptieren, ignorieren oder ein anderes Angebot vorschlagen.

  5. Betrieb des Portals
    Technische Einschränkungen der Website können nicht ausgeschlossen werden. Die Gründe können vielfältig sein (Wartung, Weiterentwicklung, schlechte Übertragung).

    Es wird empfohlen, die Zugangssoftware für das Internet (Browser) auf dem aktuellen Stand zu halten, um die volle Funktionalität des Portals zu gewährleisten.

  6. Benutzer-Profil
    Nutzer haben die Möglichkeit, ein Benutzer-Profil zu erstellen oder ein schon vorhandenes zu übernehmen, das die Angebote eines Nutzers bereits beinhaltet. In das Benutzer-Profil können Texte, Fotos, Preise und sonstige Informationen über die betriebenen Fahrschulen eingestellt werden. Für die eingestellten Daten und Inhalte ist jeder Nutzer selbst verantwortlich. Es dürfen nur Inhalte, insbesondere Bildmaterial, eingestellt werden, für die die notwendigen Rechte vorliegen. Bei Verstoß gegen die Rechte Dritter oder bei behördlichen oder strafrechtlichen Ermittlungen wird das Benutzer-Profil gesperrt bzw. gelöscht.

    Die Preise für Fahrschulleistungen werden mit dem Einstellungsdatum gekennzeichnet (aktualisiert am:). Für die Aktualisierung ist der Nutzer verantwortlich. Es wird empfohlen, Preise für die eigenen Leistungen anzugeben (so wie es laut §19 FahrlG für die Fahrschulräume vorgeschrieben ist) und diese jeweils auf dem aktuellsten Stand zu halten.

    Der Nutzer ist verpflichtet, stets wahrheitsgemäße Angaben in sein Benutzer-Profil einzustellen.

    Der Dienstleister behält sich das Recht vor, an den Stellen, die für bildliche Darstellungen vorgesehen sind, Platzhalter anzuzeigen. Es wird empfohlen, eigene Fotos im Benutzer-Profil hochzuladen, um die Attraktivität der Darstellung der eigenen Fahrschule(n) zu erhöhen.

  7. Bewertung der Angebote der Nutzer
    Der Dienstleister bietet Besuchern des Webportals die Möglichkeit, die Angebote der Nutzer zu bewerten; außerdem werden Bewertungen dieser Angebote, die auf anderen Plattformen (u. a. Yelp, Google, Facebook) öffentlich zugänglich sind, in die Darstellung des Angebots des Nutzers integriert. Der Dienstleister kann diese Bewertungen für ein Ranking oder eine besondere Hervorhebung der Angebote der Nutzer verwenden.

    Das Ranking sowie die besondere Auszeichnung von Angeboten (z. B. als "Beliebte Fahrschule") stellen keine direkte Aufforderung zur Auswahl dieses Angebots dar.

    Der Dienstleister ist bemüht, die Angebote der Nutzer möglichst objektiv und umfassend darzustellen, um den Besucher*innen des Webportals einen möglichst umfassenden Vergleich der verschiedenen Angebote zu ermöglichen.

    Manipulationen der Bewertungen sind verboten und können zur Sperrung bzw. Löschung des Benutzer-Profils sowie des Angebots führen.

  8. Nutzung des Webportals
    Das Portal darf nur für die vorgegebenen Zwecke entsprechend dieser AGB genutzt werden.

    Es dürfen keine pornografischen, rassistischen, gewaltverherrlichenden oder -verharmlosenden und sittenwidrige Inhalte verbreitet werden. Weiterhin dürfen keine für Kinder, Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigenden Informationen veröffentlicht werden, die durch das Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen. Es ist verboten zu Straftaten aufzurufen.

    Das Beleidigen, Belästigen, Verleumden und Bedrohen anderer Nutzer ist verboten. Es dürfen keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter verletzt werden.

  9. Gewährleistung und Haftung
    1. Auf Grund der Komplexität der Software verschiedener selbstständiger Netzwerke und Server können Fremdeingriffe oder Manipulationen nicht vollständig ausgeschlossen werden. Der Dienstleister übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der Inhalte.

      Die Haftung wird nur übernommen, wenn ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Dienstleisters nachgewiesen wird. Für unentgeltliche Dienste ist eine Haftung auch bei Schäden ausgeschlossen, die der Dienstleister leicht fahrlässig verursacht.

      Der Dienstleister haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Dienstleister in demselben Umfang.
    2. Die Regelung des vorstehenden Absatzes erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

  10. Vertragsverhältnis, Kündigung
    Die Nutzung der Website des Dienstanbieters sind sowohl für den Nutzer als auch für potentielle Fahrschüler*innen kostenfrei. Nutzer können Ihre Registrierung jederzeit widerrufen bzw. sich abmelden. Ein entgeltpflichtiger Vertrag kommt erst bei schriftlicher Unterzeichnung der Vertragsinhalte entsprechend Abs.2.3 zustande.

    Bei Vertragsabschluss einer entgeltpflichtigen Nutzung gilt folgende Widerrufsbelehrung:

    "Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

    Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses .

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Dienstleister (Fahrschule Einszweidrive, Yorckstr.48 in 10965 Berlin oder info@einszweidrive.de, Tel.; 030 25326898) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs
    Wenn ein Vertrag widerrufen wird, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet."

    Die Vertragsparteien verpflichten sich zur Geheimhaltung vertraulicher Informationen, Sondervereinbarungen und Vergütungen.

    Bei Abschluss eines entgeltpflichtigen Vertrages, sind Vergütung, Zahlungsart, Laufzeit und Kündigung der jeweiligen Auftragsbestätigung zu entnehmen.

  11. Rechnungsstellung
    Jeder Nutzer, der entgeltpflichtige Leistungen in Anspruch nimmt, wird vorab darüber informiert.

    Einzelheiten werden dem Nutzer in der Leistungsbeschreibung übermittelt.

    Entgeltpflichtige Leistungen können nur per Rechnung bzw. Lastschrift bezahlt werden. Zahlungsverzug tritt 14 Tage nach Rechnungsstellung ein.

    Bei Mitteilung der Bankverbindung wird der Dienstleister ermächtigt, widerruflich das fällige Entgelt für die Nutzung von Leistungen mittels Lastschrift einzuziehen. Eine Abbuchung wird per E-Mail angekündigt.

    Sollten Einwendungen gegen eine Rechnung erhoben werden, gilt hierfür eine Frist von 4 Wochen ab Rechnungsversand. Darüber hinaus gilt eine Rechnung als akzeptiert.

  12. Zum Vertrag
    1. Der Vertrag beginnt und endet am individuell vereinbarten Zeitpunkt.
    2. Der Vertrag kann ordentlich gekündigt werden. Diesbezüglich gilt eine Frist von 4 Wochen zum Monatsende als vereinbart.
    3. Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grunde ist möglich. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise vor, wenn der Nutzer mit zwei fälligen, aufeinander folgenden Zahlungen im Verzug ist und nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist nicht leistet, der Nutzer nach Abschluss des Vertrages in Vermögensverfall gerät (Zahlungsunfähigkeit, Insolvenz), es sei denn, es wurde bereits ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt.
    4. Jeder der Vertragspartner kann beim anderen Vertragspartner in schriftlicher Form Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs beantragen. Nach Erhalt eines Änderungsantrags wird der Empfänger prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung durchführbar ist und dem Antragsteller die Zustimmung bzw. Ablehnung unverzüglich schriftlich mitteilen und gegebenenfalls begründen.

      Ggf. werden die für eine Überprüfung und/oder eine Änderung erforderlichen vertraglichen Anpassungen der vereinbarten Bedingungen und Leistungen in einer Änderungsvereinbarung schriftlich festgelegt und kommen entsprechend diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.

  13. Gerichtsstand
    Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.

    Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist der ausschließliche Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Fahrschule-Preisvergleich, Berlin.

  14. Salvatorische Klausel
    Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt, falls die allgemeinen Nutzungsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

  15. Datenschutz
    Die Erhebung, Speicherung und Nutzung von Daten von Nutzern und Besuchern erfolgt unter den Bestimmungen des deutschen Datenschutzes gemäß BDSG.

  16. Datenschutzerklärung

    Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.

    Die Verwendung der Kontaktdaten des Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn der Anbieter hatte zuvor seine schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung. Der Anbieter und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe ihrer Daten.

    • Personenbezogene Daten

      Sie können unsere Webseite ohne Angabe personenbezogener Daten besuchen. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (wie Name, Anschrift oder E-Mail Adresse) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Sofern zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich ausgestaltet oder geändert werden soll oder Sie an uns eine Anfrage stellen, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist (Bestandsdaten). Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten soweit dies erforderlich ist, um Ihnen die Inanspruchnahme des Webangebots zu ermöglichen (Nutzungsdaten). Sämtliche personenbezogenen Daten werden nur solange gespeichert wie dies für den geannten Zweck (Bearbeitung Ihrer Anfrage oder Abwicklung eines Vertrags) erforderlich ist. Hierbei werden steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen berücksichtigt. Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.

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    • Google Maps

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    • Facebook

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      Des Weiteren werden durch die Nutzung Daten an die Facebook-Server weitergeleitet, welche Informationen über Ihre Webseitenbesuche auf unserer Homepage enthalten. Dies hat für eingeloggte Facebook-Nutzer zur Folge, dass die Nutzungsdaten Ihrem persönlichen Facebook-Account zugeordnet werden.

      Sobald Sie als eingeloggter Facebook-Nutzer aktiv das Facebook-Plugin nutzen (z.B. durch das Klicken auf den „Gefällt mir“ Knopf oder die Nutzung der Kommentarfunktion), werden diese Daten zu Ihrem Facebook-Account übertragen und veröffentlicht. Dies können Sie nur durch vorheriges Ausloggen aus Ihrem Facebook-Account umgehen.

      Weitere Information bezüglich der Datennutzung durch Facebook entnehmen Sie bitte den datenschutzrechtlichen Bestimmungen auf Facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php.

    • Twitter

      Wir haben auf unserer Webseite auch den Webmessagedienst twitter.com integriert. Dieser wird durch die Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA bereitgestellt. Twitter bietet die sog. „Tweet“ – Funktion an. Damit kann man 140 Zeichen lange Nachrichten auch mit Webseitenlinks in seinem eigenen Twitteraccount veröffentlichen. Wenn Sie die „Tweet“-Funktion von Twitter auf unseren Webseiten nutzen, wird die jeweilige Webseite mit Ihrem Account auf Twitter verknüpft und dort ggf. öffentlich bekannt gegeben. Hierbei werden auch Daten an Twitter übertragen.

      Von dem Inhalt der übermittelten Daten und deren Nutzung durch Twitter erhalten wir keine Kenntnis. Konsultieren Sie daher für weitere Informationen die Datenschutzerklärung von Twitter: http://twitter.com/privacy

      Twitter bietet Ihnen unter nachfolgendem Link die Möglichkeit, Ihre Datenschutzeinstellungen selbst festzulegen: http://twitter.com/account/settings.

    • Google +1

      Diese Webseite verwendet die sog. „G +1“-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google Plus, welches von der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States betrieben wird („Google“). Die Schaltfläche ist an dem Zeichen „G +1“ zu erkennen. Wenn Sie bei Google Plus registriert sind, können Sie mit der „G +1“ Schaltfläche Ihr Interesse an unserer Webseite ausdrücken und Inhalte von unserer Webseite auf Google Plus teilen. In dem Falle speichert Google sowohl die Information, dass Sie für einen unserer Inhalte ein „G +1“ gegeben haben, als auch Informationen über die Seite, die Sie dabei angesehen haben. Ihre „G +1“ können möglicherweise zusammen mit Ihrem Namen (ggf. auch mit Foto - soweit vorhanden) bei Google Plus in weiteren Google-Diensten, wie der Google Suche oder Ihrem Google-Profil, eingeblendet werden.

      Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Google sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte Googles Datenschutzhinweisen: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/

    • Auskunftsrecht

      Sie haben das jederzeitige Recht, sich unentgeltlich und unverzüglich über die zu Ihrer Person erhobenen Daten zu erkundigen. Sie haben das jederzeitige Recht, Ihre Zustimmung zur Verwendung Ihrer angegeben persönlichen Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Zur Auskunftserteilung wenden Sie sich bitte an den Anbieter unter den Kontaktdaten im Impressum.

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